Postillon vom 23. Juni 2005

„Sparen auf Kosten der Jugend"

Bündnisgrüne weisen Teile der Sparvorschläge von SPD, CDU und FDP zurück

Lage (wi). Die Ratsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen weist Teile der Sparvorschläge von SPD, CDU und FDP zurück. „Sparen auf Kosten der Jugend und der Bildung ist inakzeptabel", teilt Fraktionsvorsitzender Jürgen Rosenow in einer Presseerklärung mit.

Bündnis 90 / Die Grünen halten die Sparvorschläge der großen Koalition im Rat der Stadt Lage für "unausgegoren". Sie schränkten nach Einschätzung Rosenows zu einem großen Teil die Jugendarbeit und die Ausbildung der Kinder erheblich ein. Eine kurzfristige Musikschulkostenreduzierung von etwa 50 Prozent innerhalb von zwei Jahren könne nur zu einer erheblichen Angebotseinschränkung führen. Eine musikalische Bildung rücke dann für Kinder ohne "besserverdienenden Eltern" in weite Ferne. Rosenow: "Ein Kostenbewusstsein und Einsparungen sind bei der Musikschule nötig; in diesem Ausmaß aber überzogen."

In der Realschule sei eine Modernisierung von Fachräumen unabdingbar, wenn man den Qualitätsstandard dieser Schule erhöhen wolle. Ein Aufschub von mehreren Jahren sei bildungspotitisch falsch. Es gehe nicht um eine Erweiterung, sondern eine überfällige Verbesserung der Raum- und Ausstattungssituation einer Schule, die erheblichen Nachholbedarf habe, Einsparungsbemühungen bei den hohen Unterbringungskosten von Kindern und Jugendlichen in Heimen seien mit dem CDU/SPD/FDP-Konzept (Vermittlung in Familien) nicht erreichbar, Es gehe um Kinder und Jugendliche, die zumeist aus sehr problematischen Familien stammten, erhebliche psychische Probleme hätten und eine umfassende therapeutische Betreuung brauchten. Jürgen Rosenow: "Wenn man in diesem Bereich Kosten sparen will, muss man zuerst präventive Maßnahmen ausweiten. Das heißt aber, dass zuerst Mehrkosten anfallen. Ein Erfolg stellt sich erst zeitverzögert ein."

Gleichzeitig zu diesen "undurchdachten Sparvorschlägen" betreibe die große Koalition aber einen Stellenabbau gerade in diesem Bereich, ohne den Jugendhilfeausschuss als zuständiges Gremium zu informieren. So sei jüngst eine ganze Stelle im städtischen Jugendzentrum gestrichen worden. Erst nach Intervention von Hildegard Hempelmann (Die Grünen) sei diese Personalversetzung auf die Tagesordnung des nächsten Jugendhilfeausschusses gesetzt worden.

Die Stadtbücherei eigne sich nicht als „Sparschwein der Stadt". Die Personalkosten ließen sich nicht ohne Angebotseinschränkung reduzieren. Eine deutliche Erhöhung der Ausleihgebühren würde nur die Personengruppen treffen, die sich ansonsten das Lesen nicht mehr leisten könnten. Stattdessen müsse über eine Angebotsverbesserung nachgedacht werden, Gleichzeitig müssten die gesamten Betriebskosten auf den Prüfstand,